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HoNaKo´s Kinderwelt Horst Koßlitz Hermülheimer Str. 16 50354 Hürth / Deutschland Tel.: 02233/33060 Fax: 02233/629829 E-Mail: info@honako.de
USt-Ident.Nr.: DE260306927 Steuernummer: 224/5160/2149 Finanzamt Brühl
HoNaKo´s Kinderwelt mit Sitz in Hürth/Deutschland bietet Kunden ihr Sortiment unter anderem auch über einen eigenen Online-Shop unter den Domain´s: www.honako.de www.honako.com www.honako.eu www.honako.net (alle weiteren auf Anfrage) zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1. Angebot, Annahme, Kauf auf Probe 1.1. Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte und Leistungen stellen keine HoNaKo´s Kinderwelt bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
1.2.Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen "Warenkorb" gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird von HoNaKo´s Kinderwelt dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen.
1.3.HoNaKo´s Kinderwelt ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen. In diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss mit dem Kunden als sog. Kauf auf Probe - d.h. der Abschluss des Vertrages erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung der gekauften Artikel durch den Kunden. Die Billigung der gekauften Artikel steht im Belieben des Kunden; die Billigungsfrist beträgt zwei Wochen ab Eingang der Ware beim Kunden. Das Schweigen innerhalb der Billigungsfrist gilt als Billigung. Werden gekaufte Artikel vom Kunden nicht gebilligt, ist der Kunde dazu verpflichtet, den bzw. die Artikel an HoNaKo´s Kinderwelt zurückzusenden.
2. Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird gespeichert, ist jedoch nach Absendung der Bestellung nicht mehr abrufbar. Die Daten der Bestellung können aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausgedruckt werden.
3. Warenverfügbarkeit 3.1. Nicht verfügbare oder vergriffene Artikel werden unverzüglich nachbeschafft. Dies hat eine erhöht Lieferzeit zu folge.
3.2. HoNaKo´s Kinderwelt übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit von HoNaKo´s Kinderwelt für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB (Ziffer 10) bleibt hiervon unberührt. Im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
4. Liefer- und Versandbedingungen 4.1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg, wenn nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart wird. Geliefert wird ausschließlich innerhalb Deutschlands, in die Schweiz sowie in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU).
4.2.Die Auslieferung an den Kunden erfolgt ausschließlich an die bei Aufgabe der Bestellung vom Kunden hinterlegte Bestell- bzw. Lieferadresse. Eine Selbstabholung der Ware durch den Kunden kommt nur nach Terminvereinbarung in Betracht. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig hinterlegt werden. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, hat der Kunde diese zu ersetzen.
4.3.1.Der Versand erfolgt umgehend nach Zahlungseingang - d.h. der Versand erfolgt erst nach erfolgter Zahlung. 4.3.2.Die Lieferung ins Ausland erfolgt gegen Vorauskasse - d.h. der Versand erfolgt erst nach erfolgter Zahlung.
4.4.1.Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. 4.4.2.Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. 4.4.3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
5. Rückgaberecht und -folgen Verbrauchern steht nach Maßgabe der fernabsatzrechtlichen Vorschriften in Bezug auf gekaufte Waren ein Rückgaberecht entsprechend der folgenden Belehrung zu:
5.1. Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von vier Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden. Die Rückgabefrist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher und keinesfalls vor dem Zeitpunkt, in dem der Vertrag durch Billigung für den Verbraucher bindend geworden ist (dazu oben unter Ziffer 1.3). Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Rückgabebelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher bzw. der Billigung des Vertrages nicht mitgerechnet. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von HoNaKo´s Kinderwelt.
5.2. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
HoNaKo´s Kinderwelt Horst Koßlitz Hermülheimer Str. 16 50354 Hürth Fax: 02233/629829 E-Mail: info@honako.de
5.3. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
5.4. Das Rückgaberecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (u.a. auch mit Initialen oder Vornamen bestickte Textilwaren) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs oder DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
5.5 Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
6. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen 6.1. Die in den Angeboten genannten (Kauf-) Preise verstehen sich als Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
6.2. Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkostenpauschale. 6.2.1. Für Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands gelten gesonderte Bedingungen. Die jeweils maßgebliche Versandkostenpauschale ist vom Kunden zu tragen und zusammen mit dem Preis der Ware(n) zu begleichen.
6.3. Grundsätzlich akzeptiert werden Zahlungen per Überweisung, oder bei Abholung der Ware.
6.4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch HoNaKo´s Kinderwelt anerkannt wurden.
6.5.Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Eigentumsvorbehalt Bei Verbrauchern behält sich HoNaKo´s Kinderwelt das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
8. Mitteilung von Transportschäden 8.1. Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber HoNaKo´s Kinderwelt oder aber binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8.3. Der Kunde wird HoNaKo´s Kinderwelt nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
8.4. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den vorstehenden Regelungen der Ziffer 8.1. mit 8.3. unberührt.
9. Gewährleistungsbedingungen Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind über nachstehend aufgeführte Kontaktdaten an die Kundenbetreuung von HoNaKo´s Kinderwelt zu richten:
HoNaKo´s Kinderwelt Horst Koßlitz Hermülheimer Str. 16 50354 Hürth Tel. 02233/33060 Fax: 02233/629829 E-Mail: info@honako.de
10. Haftung 10.1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die HoNaKo´s Kinderwelt uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet HoNaKo´s Kinderwelt uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2. Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet HoNaKo´s Kinderwelt, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung HoNaKo´s Kinderwelt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.3. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1 noch von Ziffer 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet HoNaKo´s Kinderwelt gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.4. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen 11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung. Der Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich in deutscher Sprache.
11.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die unter Ziffer 11.1. getroffene Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HoNaKo´s Kinderwelt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
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